Wir haben eine neue Ministerin

Beatrix Karl wurde gestern vom Bundespräsidenten als Wissenschaftsministerin angelobt und auch gleich, bei ihrem Weg zur Hofburg, von StudentInnen empfangen, die den Livestream der APA mit Livescream untermalen wollen. Auf der Webseite Unsere Uni, die im Zuge der Audimax-Besetzung entstanden ist und nach wie vor als Plattform dient, sind denn auch schon detaillierte Forderungen an Karl deponiert.

Es mutet fast altmodisch an, wenn in Medien gelegentlich noch von einer Schonfrist von 100 Tagen die Rede ist, die man einem neuen Regierungsmitglied doch zubillligen möge. Klar ist aber, dass Karl keine Zeit gewährt wird, sich in ihrem Aufgabengebiet zurechtzufinden. Als Uniprofessorin und Arbeitsrechtsexpertin bringt sie zwar wohl gute Voraussetzungen für ihr Amt mit, doch ist dieses in erster Linie eine Managementfunktion. Deswegen und nicht nur, weil Parteien Ministerien an Menschen aus ihren Reihen vergeben, spielt es ja auch wenig Rolle, was jemand zuvor beruflich gemacht hat – zumal doch auch Aufgaben an der Spitze von großen Organisationen einiges mit dem zu tun haben, was in Ministerien notwendig ist.

Winter in Wien

Keine Schonfrist gab auch “Österreich” der neuen Ministerin, denn am 25.1. schrieb man(n) “sie sieht aus wie Claudia Schiffer”. Prompt wurde dieser Vergleich, allerdings auf hämische Weise, auch in den Internetforen des “Standard” verwendet. Es mag sein, dass dort das Aussehen von Politikern ebenfalls kommentiert wird, doch es ist immer noch so, dass solche Bemerkungen vor allem über Frauen gemacht werden. Und weder “Österreich” noch sonst eine Zeitung wird auf die Idee kommen, ein neues männliches Regierungsmitglied mit irgendeinem Model oder Schauspieler gleichzusetzen.

Wenn das Äußere oder andere nicht politikbezogene Details bewertet werden, geht ein Teil der Aufmerksamkeit verloren, die den politischen Handlungen und Aussagen gewidmet werden soll. Frauen erleben häufig, dass sich fast alles nur mehr um solche Nebensächlichkeiten dreht. So erzählte etwa Susanne Riess-Passer, dass nach Fernsehauftritten in ihrer Zeit als Vizekanzlerin mindestens 80% der AnruferInnen im Bundeskanzleramt etwa zu Frisur, Halstuch oder Halskette zu sagen hatten. Bei Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky in der letzten Regierung standen zeitweise ohnehin nur ihre Figur und ihr Privatleben im Focus. Wer sich damit kritisch auseinandersetzt, weil sie/er da nicht mitmachen will, bezieht sich dann aber dennoch auf Kdolsky, fügt also den nicht politikrelevanten Erwähnungen noch weitere hinzu.

Das ist auch bei Ceiberweiber der Fall, wo die Suchfunktion 61 Einträge zu Kdolsky ausweist – Frauengesundheit, Familie oder Pflege sind aber nur bei einem Teil der Artikel und Kommentare Thema. Der Rest ist ein Versuch, ihr Recht auf ihre eigene Figur und auf ihr eigenes Privatleben unter dem Aspekt zu verteidigen, dass niemand von uns, ob in der Regierung oder nicht, derlei Einmischung haben will. Vielleicht kann die Presse doch dazu übergehen, die politische Berichterstattung nicht durch Unwichtiges zu überlagern? Das wäre umso mehr angebracht, als dass der fast schon religiös verklärten Pseudopolitik von Rechts ohnehin so viel Raum gegeben wird, dass die Aufmerksamkeit für die traditionelle, unaufgeregte Politik anderer reduziert ist. Sollen die AkteurInnen dann auch noch Seitenblicke- und Seifenopergerecht handeln, statt sich über Inhalte auseinanderzusetzen ung Maßnahmen zu kreieren?

Beatrix Karl schaffte es jedenfalls, die Vorschusslorbeeren, die sie unter dem Motto Frauenpower von der SPÖ bekam, gleich wieder zurückzureichen. Denn in ihren ersten Interviews sprach sie sich für Studiengebühren aus, die dann zu einer Form der Zugangsregelung an den Universitäten wurden. Karl macht jedoch auch Ansagen, denen sich andere anschliessen können, ohne zur ÖVP zu gehören: “Wenn man Frauenkarrieren fördern will, muss man Frauen die Zeit geben, die nötigen wissenschaftlichen Leistungen wie das Doktorat oder die Habilitation zu erbringen. Die Frauen an der Uni müssen “freigeschaufelt” werden von anderen Tätigkeiten. Wir erleben sehr häufig, dass Frauen im wissenschaftlichen Bereich dafür eingesetzt werden, dass sie am Institut quasi administrative Tätigkeiten wahrnehmen.” Hören manche nicht gerne, aber in Sachen Frauen wird sie wohl auch ganz gut mit Bildungsministerin Claudia Schmied zusammenarbeiten können (die sich deutlich gegen Studiengebühren ausspricht).

Medien geben sich abwartend, so etwa Michael Völker im Standard: “Beatrix Karl ist eine gescheite und eloquente Frau, sie kennt sich in ihrem neuen Fachbereich als Ministerin aus, sie hat von Politik eine Ahnung, sie ist in den wesentlichen Grundsatzfragen auf ÖVP-Linie. Und dennoch war sie nicht die erste Wahl. Josef Pröll hat lange gesucht – zu lange. 13 Wochen lang blieb die Wissenschafts- und Universitätspolitik unbeackert. Ein Luxus, der angesichts der drängenden Probleme eigentlich nicht leistbar wäre. Pröll hat ihn sich dennoch geleistet. Weil er schneller niemanden gefunden hat. Für Johannes Hahn war das besonders unangenehm: Es entstand der Eindruck, Pröll warte deshalb so lange mit der Nachbesetzung, weil er Zweifel habe, ob Hahn das Hearing in Brüssel als EU-Kommissar überleben würde.”

Zum Jubel über eine Frau mehr in der Regierung (sechs Ministerinnen, eine Staatssekretärin) sei angemerkt, dass immer noch mehr Männer als Frauen dabei sind (sieben Minister, der Kanzler, zwei Staatssekretäre) und dass Frauen in der Geschichte unserer Demokratie schon in fast allen Ressorts waren, mit Ausnahme von: Finanzen, Landwirtschaft, Wirtschaft, Landesverteidigung. Es gab einmal eine Vizekanzlerin, noch nie eine Kanzlerin und auch keine Bundespräsidentin. Der Nationalrat hat immerhin seit ein paar Jahren erstmals eine Präsidentin, der Frauenanteil im Parlament liegt deutlich unter 50 %. Achja: Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek wollte eine ‘Änderung der Bundeshymne (auch die “großen Töchter” unseres Landes sollen vorkommen) auf die Tagesordnung des gestrigen Ministerrates setzen, scheiterte aber am Nein der ÖVP, das, leicht zu erraten, von einer Frau kam (Christine Marek, Chefin der Wiener ÖVP).

Apropos Frauenministerium: Erst den letzten Amtsinhaberinnen ist es gelungen, sich mit dieser Aufgabe auch für weitere politische Funktionen zu empfehlen. So wurde Barbara Prammer Nationalratspräsidentin, Doris Bures Infrastrukturministerin und Gabriele Heinisch-Hosek wird bescheinigt, sich ganz zu machen auch angesichts begrenzter Kompetenzen. Johanna Dohnal, die Pionierin im Ministerium. wird nicht nur in ihrer Partei umso mehr geschätzt, je länger ihre Amtszeit vorüber ist. Oft gibt es nostalgische Vergleiche, statt zu erkennen, dass vieles schon auf den Weg gebracht wurde, es aber immer auch genug zu erkämpfen gibt. Und von wegen Kampf: einst war auch die ÖVP für die “Töchter”. nämlich Maria Rauch-Kallat als Frauenministerin. Nun ist die Politikerin zwar Chefin der ÖVP-Frauen, hat aber keine Chance, wieder ins Parlament zurückzukehren.